Besuch der Polizeiinspektion Traunstein

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Markus Rinderspacher, hat sich bei der Traunsteiner Polizei über die Personal- und Überstundenlage informiert. Neben dem Landtagskandidaten und Bergener Gemeinderat Sepp Parzinger begleiteten den Fraktionsvorsitzenden auch der Traunsteiner Oberbürgermeister Christian Kegel und der Vachendorfer Bürgermeister Rainer Schroll sowie der Traunsteiner Stadtrat Peter Forster, der Landtagsabgeordnete Günter Knoblauch und die Grabenstätter Gemeinderätin Anita Kohlbeck.

Gemeinsam betonten die kommunalen Mandatsträger wie wichtig eine personell gut ausgestattete Polizei für das Funktionieren des Zusammenlebens sei. Zusammen mit dem SPD-Landtagskandidaten Sepp Parzinger dankte Rinderspacher den Polizisten für ihre "hervorragende Arbeit unter gegenwärtig ausgesprochen schwierigen Rahmenbedingungen" und versprach, "alles zu tun, dass sich die angespannte Personalsituation vor Ort schnell verbessert". Wie Rinderspacher über eine parlamentarische Anfrage herausgefunden hatte, wird das Stellensoll von eigentlich 69 Beamten deutlich unterschritten. Nur 58,9 Polizisten standen im zweiten Halbjahr 2017 tatsächlich für den Dienst im Einsatzbereich der Polizeiinspektion Traunstein zur Verfügung. Dies hat das Bayerische Innenministerium eingeräumt. Die Folge sind Überstunden, hohe Arbeitsbelastung und weniger Präsenz auf den Straßen. Der SPD-Fraktionschef betonte im Gespräch mit Inspektionsleiter Rainer Wolf: “Dass die Sicherheitslage dennoch so hervorragend ist, ist allein dem unglaublichen Engagement Ihrer Beamtinnen und Beamten zu verdanken. Bitte übermitteln Sie ihnen die Anerkennung des Landtags.“ Auch Parzinger zollte den Beamten Respekt: "Die Polizei genießt in der Bevölkerung großes Vertrauen und sie verdient Arbeitsbedingungen, die nicht von ständiger Personalnot geprägt sind.“

Mai 2018